Letzten Donnerstag hat der ungarische Privatsender RTL Klub ein klares Zeichen gegen die weiteren Einschnitte in die Medien-/Pressefreiheit gesetzt. Der Sender hat für 15 Minuten am Donnerstagabend sein Programm eingestellt um Signale zu setzen.
Denn es gibt schon wieder Ärger mit der Medienfreiheit in Ungarn. Laut einem Interview mit RTL-Vorstand Andreas Rudas mit dem Handelsblatt, versucht die Fidesz Partei und Regierungschef Orban eine sogenannte Werbesteuer für alle Medien einzuführen. Die Steuer soll Angaben zufolge bis zu 40 % betragen! Hier sollen Werbeeinnahmen der Medienunternehmen besteuert werden.
Das wäre dann ein weiterer Versuch die Medien- und Pressefreiheit enorm einzuschränken. In der nächsten Woche wird über das Gesetz in der Regierung verhandelt.
Wenn die Besteuerung durchgeht, dann wird es in Ungarn wohl keine klare Medienfreiheit geben, da kein Medium mehr unabhängig sein werden kann.
Ein weiterer klarer Schritt zurück, denn innerhalb der EU wird dieses Verhalten wiederum auf starke Gegenwehr und Unverständnis führen.
